Aktuelle Urteile

Urteilskommentierungen

Aufhebungsvertrag: Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds?

Wann kann ein von einem Betriebsratsmitglied unterzeichnender Aufhebungsvertrag nichtig sein?

Arbeitsrecht Kündigung: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitsnehmers bei zu langen Kündigungsfristen!

Ein Arbeitnehmer kann unangemessen benachteiligt werden, wenn die Kündigungsfristen in allgemeinen Geschäftsbedingungen seine Berufsfreiheit einschränken.

Überwachung am Arbeitsplatz - Was ist dem Arbeitgeber erlaubt?

Fristlose Kündigung aufgrund Erledigung privater Angelegenheiten am PC während der Arbeitszeit rechtmäßig?

Betriebsratstätigkeit – Wann liegt vergütungspflichtige Arbeitszeit vor?

Das Bundesarbeitsgericht hat darüber entschieden, wann aufgrund ausgeübter Betriebsratstätigkeit vergütungspflichtige Arbeitszeit vorliegt und wie sich dies auf das Recht des Betriebsrats Pausen in Anspruch zu nehmen auswirkt.

Keine Pflicht zur Teilnahme am Personalgespräch bei bestehender Arbeitsunfähigkeit?

Mit Urteil vom 02.11.2016 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Arbeitnehmer bei bestehender Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich nicht verpflichtet ist, an einem Personalgespräch teilzunehmen.

Beantragung von Elternzeit erfordert Schriftform

Mit Urteil vom 10.05.2016 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Inanspruchnahme von Elternzeit einem Schriftformerfordernis unterliegt

Anspruch auf tabakfreien Arbeitsplatz?

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Croupier eines Spielcasinos keinen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz hat, wenn der Arbeitgeber alle erforderlichen gesetzlichen Schutzmaßnahmen erfüllt hat

Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Kündigung wegen Altersdiskriminierung unwirksam sein kann (6 AZR 477/14)

Anspruch von Betriebsratsmitgliedern auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages?

Mit Urteil vom 25.06.2014 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Arbeitsverträge von Betriebsratsmitgliedern nach Maßgabe des § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) wirksam ohne Sachgrund befristet werden können.

Anspruch auf Befreiung von Nachtdienst?

Beschäftigungsanspruch bei Nachtdienstuntauglichkeit. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 09.04.2014

Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Schrankkontrolle

Fristlose Kündigung unwirksam Bundesarbeitsgericht Urteil vom 20.06.2013

Verdeckte Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis zulässig?

Für eine Verkäuferin, die Zigarettenpackungen aus dem Warenbestand des Arbeitgebers entwendet, kann auch nach längerer Beschäftigungsdauer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt sein.

Kündigungschutzklage bei falscher Kündigunsfrist

Auch bei falscher Kündigungsfrist kann es erforderlich sein, die Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen zu erheben, wenn Annahmeverzugsvergütung erfolgreich geltend gemacht werden soll.

Der Fall "Emmely" Bundesarbeitsgericht kassiert Bagatelle-Kündigung.

Mit Urteil vom 10.06.2010 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass die fristlose Kündigung im "Fall Emmely" unwirksam ist ...

Neue Urlaubsrechtsprechung gilt auch für Zusatzurlaub Schwerbehinderter

Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, wonach Arbeitnehmer auch dann einen Urlaubsabgeltungsanspruch haben, wenn sie im ganzen Urlaubsjahr und über den Übertragungszeitraum hinaus krank waren

"Übernahme von Jugend- und Auszubildendenvertretern bei Einsatz von Leiharbeitnehmern"

Unter welchen Voraussetzungen haben Auszubildende einen Anspruch auf Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis? Grundsätzlich endet das Berufsausbildungsverhältnis mit Ablauf der Ausbildungszeit

Unzureichende Deutsch-Kenntnisse als Kündigungsgrund

Diskriminierende Kündigung wegen unzureichender Deutsch-Kenntnisse?

"Europäischer Gerichtshof entscheidet zu Kündigungsfristen"

Alle im Arbeitsverhältnis zurückgelegten Beschäftigungszeiten sind bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen

Bundesarbeitsgericht: Bevorzugung von Gewerkschaftsmitgliedern rechtens.

Eine wesentliche Aufgabe der Gewerkschaft besteht darin, zugunsten ihrer Mitglieder Tarifverträge mit den Arbeitgebern zu vereinbaren. Tarifverträge gelten ...

Außerordentliche Kündigung einer Kassiererin

Einer Kassiererin kann fristlos gekündigt werden, wenn diese in erheblichem Umfang unberechtigt Kundeneinkäufe über ihre Kundenbonuskarte abgerechnet hat.

Abmahnung: Gelbe Karte für Arbeitnehmer

Wenn eine Abmahnung ausgesprochen wird, ist Vorsicht geboten. Wer der Verwarnung nicht Folge leistet, findet bald das Kündigungsschreiben im Briefkasten.

Außerordentliche Kündigung wegen Gutschrift von payback-Punkten

Anspruch der Arbeitnehmer auf Gleichbehandlung bei Pflichtverletzungen? Urteil vom 10.09.2008 - Hessisches Landesarbeitsgericht (Az. 6 Sa 384/08)

Aufgepasst! - Zugang einer Kündigung

Eine Kündigung gilt auch dann als zugegangen, wenn der betroffene Arbeitnehmer das Schreiben übersehen hat.

Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer

Reaktionsmöglichkeiten für Arbeitnehmer BAG-Urteil vom 17.01.2008

Aufhebungsvertrag: Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds?

Wann kann ein von einem Betriebsratsmitglied unterzeichnender Aufhebungsvertrag nichtig sein?

Arbeitsrecht Kündigung: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitsnehmers bei zu langen Kündigungsfristen!

Ein Arbeitnehmer kann unangemessen benachteiligt werden, wenn die Kündigungsfristen in allgemeinen Geschäftsbedingungen seine Berufsfreiheit einschränken.

Überwachung am Arbeitsplatz - Was ist dem Arbeitgeber erlaubt?

Fristlose Kündigung aufgrund Erledigung privater Angelegenheiten am PC während der Arbeitszeit rechtmäßig?

Betriebsratstätigkeit – Wann liegt vergütungspflichtige Arbeitszeit vor?

Das Bundesarbeitsgericht hat darüber entschieden, wann aufgrund ausgeübter Betriebsratstätigkeit vergütungspflichtige Arbeitszeit vorliegt und wie sich dies auf das Recht des Betriebsrats Pausen in Anspruch zu nehmen auswirkt.

Keine Pflicht zur Teilnahme am Personalgespräch bei bestehender Arbeitsunfähigkeit?

Mit Urteil vom 02.11.2016 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Arbeitnehmer bei bestehender Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich nicht verpflichtet ist, an einem Personalgespräch teilzunehmen.

Beantragung von Elternzeit erfordert Schriftform

Mit Urteil vom 10.05.2016 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Inanspruchnahme von Elternzeit einem Schriftformerfordernis unterliegt

Anspruch auf tabakfreien Arbeitsplatz?

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Croupier eines Spielcasinos keinen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz hat, wenn der Arbeitgeber alle erforderlichen gesetzlichen Schutzmaßnahmen erfüllt hat

Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Kündigung wegen Altersdiskriminierung unwirksam sein kann (6 AZR 477/14)

Anspruch von Betriebsratsmitgliedern auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages?

Mit Urteil vom 25.06.2014 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Arbeitsverträge von Betriebsratsmitgliedern nach Maßgabe des § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) wirksam ohne Sachgrund befristet werden können.

Anspruch auf Befreiung von Nachtdienst?

Beschäftigungsanspruch bei Nachtdienstuntauglichkeit. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 09.04.2014

Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Schrankkontrolle

Fristlose Kündigung unwirksam Bundesarbeitsgericht Urteil vom 20.06.2013

Verdeckte Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis zulässig?

Für eine Verkäuferin, die Zigarettenpackungen aus dem Warenbestand des Arbeitgebers entwendet, kann auch nach längerer Beschäftigungsdauer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt sein.

Kündigungschutzklage bei falscher Kündigunsfrist

Auch bei falscher Kündigungsfrist kann es erforderlich sein, die Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen zu erheben, wenn Annahmeverzugsvergütung erfolgreich geltend gemacht werden soll.

Der Fall "Emmely" Bundesarbeitsgericht kassiert Bagatelle-Kündigung.

Mit Urteil vom 10.06.2010 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass die fristlose Kündigung im "Fall Emmely" unwirksam ist ...

Neue Urlaubsrechtsprechung gilt auch für Zusatzurlaub Schwerbehinderter

Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, wonach Arbeitnehmer auch dann einen Urlaubsabgeltungsanspruch haben, wenn sie im ganzen Urlaubsjahr und über den Übertragungszeitraum hinaus krank waren

"Übernahme von Jugend- und Auszubildendenvertretern bei Einsatz von Leiharbeitnehmern"

Unter welchen Voraussetzungen haben Auszubildende einen Anspruch auf Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis? Grundsätzlich endet das Berufsausbildungsverhältnis mit Ablauf der Ausbildungszeit

Unzureichende Deutsch-Kenntnisse als Kündigungsgrund

Diskriminierende Kündigung wegen unzureichender Deutsch-Kenntnisse?

"Europäischer Gerichtshof entscheidet zu Kündigungsfristen"

Alle im Arbeitsverhältnis zurückgelegten Beschäftigungszeiten sind bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen

Bundesarbeitsgericht: Bevorzugung von Gewerkschaftsmitgliedern rechtens.

Eine wesentliche Aufgabe der Gewerkschaft besteht darin, zugunsten ihrer Mitglieder Tarifverträge mit den Arbeitgebern zu vereinbaren. Tarifverträge gelten ...

Außerordentliche Kündigung einer Kassiererin

Einer Kassiererin kann fristlos gekündigt werden, wenn diese in erheblichem Umfang unberechtigt Kundeneinkäufe über ihre Kundenbonuskarte abgerechnet hat.

Abmahnung: Gelbe Karte für Arbeitnehmer

Wenn eine Abmahnung ausgesprochen wird, ist Vorsicht geboten. Wer der Verwarnung nicht Folge leistet, findet bald das Kündigungsschreiben im Briefkasten.

Außerordentliche Kündigung wegen Gutschrift von payback-Punkten

Anspruch der Arbeitnehmer auf Gleichbehandlung bei Pflichtverletzungen? Urteil vom 10.09.2008 - Hessisches Landesarbeitsgericht (Az. 6 Sa 384/08)

Aufgepasst! - Zugang einer Kündigung

Eine Kündigung gilt auch dann als zugegangen, wenn der betroffene Arbeitnehmer das Schreiben übersehen hat.

Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer

Reaktionsmöglichkeiten für Arbeitnehmer BAG-Urteil vom 17.01.2008

Aufhebungsvertrag: Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds?

Wann kann ein von einem Betriebsratsmitglied unterzeichnender Aufhebungsvertrag nichtig sein?

Arbeitsrecht Kündigung: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitsnehmers bei zu langen Kündigungsfristen!

Ein Arbeitnehmer kann unangemessen benachteiligt werden, wenn die Kündigungsfristen in allgemeinen Geschäftsbedingungen seine Berufsfreiheit einschränken.

Überwachung am Arbeitsplatz - Was ist dem Arbeitgeber erlaubt?

Fristlose Kündigung aufgrund Erledigung privater Angelegenheiten am PC während der Arbeitszeit rechtmäßig?

Betriebsratstätigkeit – Wann liegt vergütungspflichtige Arbeitszeit vor?

Das Bundesarbeitsgericht hat darüber entschieden, wann aufgrund ausgeübter Betriebsratstätigkeit vergütungspflichtige Arbeitszeit vorliegt und wie sich dies auf das Recht des Betriebsrats Pausen in Anspruch zu nehmen auswirkt.

Keine Pflicht zur Teilnahme am Personalgespräch bei bestehender Arbeitsunfähigkeit?

Mit Urteil vom 02.11.2016 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Arbeitnehmer bei bestehender Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich nicht verpflichtet ist, an einem Personalgespräch teilzunehmen.

Beantragung von Elternzeit erfordert Schriftform

Mit Urteil vom 10.05.2016 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Inanspruchnahme von Elternzeit einem Schriftformerfordernis unterliegt

Anspruch auf tabakfreien Arbeitsplatz?

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Croupier eines Spielcasinos keinen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz hat, wenn der Arbeitgeber alle erforderlichen gesetzlichen Schutzmaßnahmen erfüllt hat

Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Kündigung wegen Altersdiskriminierung unwirksam sein kann (6 AZR 477/14)

Anspruch von Betriebsratsmitgliedern auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages?

Mit Urteil vom 25.06.2014 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Arbeitsverträge von Betriebsratsmitgliedern nach Maßgabe des § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) wirksam ohne Sachgrund befristet werden können.

Anspruch auf Befreiung von Nachtdienst?

Beschäftigungsanspruch bei Nachtdienstuntauglichkeit. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 09.04.2014

Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Schrankkontrolle

Fristlose Kündigung unwirksam Bundesarbeitsgericht Urteil vom 20.06.2013

Verdeckte Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis zulässig?

Für eine Verkäuferin, die Zigarettenpackungen aus dem Warenbestand des Arbeitgebers entwendet, kann auch nach längerer Beschäftigungsdauer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt sein.

Kündigungschutzklage bei falscher Kündigunsfrist

Auch bei falscher Kündigungsfrist kann es erforderlich sein, die Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen zu erheben, wenn Annahmeverzugsvergütung erfolgreich geltend gemacht werden soll.

Der Fall "Emmely" Bundesarbeitsgericht kassiert Bagatelle-Kündigung.

Mit Urteil vom 10.06.2010 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass die fristlose Kündigung im "Fall Emmely" unwirksam ist ...

Neue Urlaubsrechtsprechung gilt auch für Zusatzurlaub Schwerbehinderter

Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes, wonach Arbeitnehmer auch dann einen Urlaubsabgeltungsanspruch haben, wenn sie im ganzen Urlaubsjahr und über den Übertragungszeitraum hinaus krank waren

"Übernahme von Jugend- und Auszubildendenvertretern bei Einsatz von Leiharbeitnehmern"

Unter welchen Voraussetzungen haben Auszubildende einen Anspruch auf Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis? Grundsätzlich endet das Berufsausbildungsverhältnis mit Ablauf der Ausbildungszeit

Unzureichende Deutsch-Kenntnisse als Kündigungsgrund

Diskriminierende Kündigung wegen unzureichender Deutsch-Kenntnisse?

"Europäischer Gerichtshof entscheidet zu Kündigungsfristen"

Alle im Arbeitsverhältnis zurückgelegten Beschäftigungszeiten sind bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen

Bundesarbeitsgericht: Bevorzugung von Gewerkschaftsmitgliedern rechtens.

Eine wesentliche Aufgabe der Gewerkschaft besteht darin, zugunsten ihrer Mitglieder Tarifverträge mit den Arbeitgebern zu vereinbaren. Tarifverträge gelten ...

Außerordentliche Kündigung einer Kassiererin

Einer Kassiererin kann fristlos gekündigt werden, wenn diese in erheblichem Umfang unberechtigt Kundeneinkäufe über ihre Kundenbonuskarte abgerechnet hat.

Abmahnung: Gelbe Karte für Arbeitnehmer

Wenn eine Abmahnung ausgesprochen wird, ist Vorsicht geboten. Wer der Verwarnung nicht Folge leistet, findet bald das Kündigungsschreiben im Briefkasten.

Außerordentliche Kündigung wegen Gutschrift von payback-Punkten

Anspruch der Arbeitnehmer auf Gleichbehandlung bei Pflichtverletzungen? Urteil vom 10.09.2008 - Hessisches Landesarbeitsgericht (Az. 6 Sa 384/08)

Aufgepasst! - Zugang einer Kündigung

Eine Kündigung gilt auch dann als zugegangen, wenn der betroffene Arbeitnehmer das Schreiben übersehen hat.

Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer

Reaktionsmöglichkeiten für Arbeitnehmer BAG-Urteil vom 17.01.2008

Aufhebungsvertrag: Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds?

Wann kann ein von einem Betriebsratsmitglied unterzeichnender Aufhebungsvertrag nichtig sein?

Arbeitsrecht Kündigung: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitsnehmers bei zu langen Kündigungsfristen!

Ein Arbeitnehmer kann unangemessen benachteiligt werden, wenn die Kündigungsfristen in allgemeinen Geschäftsbedingungen seine Berufsfreiheit einschränken.

Überwachung am Arbeitsplatz - Was ist dem Arbeitgeber erlaubt?

Fristlose Kündigung aufgrund Erledigung privater Angelegenheiten am PC während der Arbeitszeit rechtmäßig?